AGB
AGB
Präambel
Die Kulturnetzwerk Bernhard Wiesbeck und Alexander Süß GbR - im folgenden Anbieter genannt - betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.kultur-netzwerk.com ein Portal, auf dem sich Kulturinteressierte, Kreative und Veranstalter - im nachfolgenden Mitglieder - kostenlos präsentieren und Ihre News, Veranstaltungen, Informationen und Kommentare veröffentlichen und Produkte zum Verkauf anbieten können.
§ 1 Geltungsbereich
Zwischen dem Anbieter und den Mitgliedern kommt mit Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter ein eigenständiger Vertrag zustande. Der Vertrag bestimmt sich ausschließlich nach diesen AGB, die das Mitglied mit seiner Anmeldung gemäß Ziffer 2 als alleinmaßgeblich anerkennt. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter gültig. Es gilt die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal (www.kultur-netzwerk.com) abrufbare Fassung.
§ 2 Anmeldung
Voraussetzung für die Zulassung zur Nutzung der Plattform ist der Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter. Dazu füllt das Mitglied die zur Anmeldung verlangten Daten auf der Anmeldeseite aus. Zur Anmeldung als Mitglied sind nur juristische und natürliche Personen berechtigt, die bei Abschluss des Vertrages im kulturellen Bereich tätig sind oder sich dafür interessieren. Das Mitglied steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied verpflichtet sich, dem Anbieter alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung. Der Anbieter behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform, jederzeit fristlos zu widerrufen.
§ 3 Leistungsangebot
Der Anbieter stellt mit kultur-netzwerk.com eine kostenfreie Internetplattform zur Verfügung, auf der sich die Mitglieder präsentieren und vermarkten können.
§ 4 Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann jederzeit ohne Angaben von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Hierzu bedarf es der Textform (Brief, Fax, E-Mail). Nach erfolgter Kündigung werden vom Anbieter sämtliche Eintragungen des Mitgliedes gelöscht.
§ 5 Preise
Die Nutzung des Portals www.kultur-netzwerk.com ist für das Mitglied kostenlos. Etwaige kostenpflichtige Erweiterungen des Angebotes behält sich der Anbieter vor. Diese werden vom Mitglied nur auf dessen Wunsch bezogen.
§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Mitgliedes
Soweit Daten an den Anbieter, gleich welcher Form, übermittelt werden, stellt das Mitglied Sicherheitskopien her. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Verlust der Daten. Die Server werden regelmäßig gesichert. Das Mitglied verpflichtet sich, die vom Anbieter erhaltenen Passwörter geheim zu halten und den unbefugten Zugang Dritter zu unterbinden.
Das Mitglied betreibt seine Präsentation im Rahmen des Angebotes des Anbieters so, dass diese in keiner Weise gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte, usw.) verstoßen. Hierzu gehört insbesondere, dass das Mitglied im Rahmen seiner Präsentation keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte anbietet. Das Mitglied verpflichtet sich weiter, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür einzustellen.
Daneben unterlässt es Das Mitglied, Inhalte anzubieten, die:
a) den Krieg verherrlichen,
b) offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden, insbesondere solche, die in die Liste jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte aufgenommen wurden (§ 1 GjSM) oder
c) geeignet sind, das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen (§ 6 Abs. 2 JÖSchG).
d) Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung vorliegt,
e) in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzen, oder
f) gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen.
Ein Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen berechtigt den Anbieter zur sofortigen Kündigung.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat das Mitglied dies zu vertreten, haftet das Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Das Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
Für Verträge jeder Art zwischen dem Mitglied und dem Endkunden ist ausschließlich Das Mitglied verantwortlich. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und dem Mitglied zustande.
Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen unverlangte Massenversendungen per E-Mail oder in Newsgroups zu verschicken oder verschicken zu lassen (sog. "Spamming"), die in einem Zusammenhang mit der vom Mitglied bereitgestellten Dienstleistung stehen. Verstößt das Mitglied hiergegen, erfolgt die sofortige Kündigung durch den Anbieter.
Vom Mitglied installierte Programme, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen, können vom Anbieter deinstalliert, gelöscht oder gesperrt werden.
Das Mitglied verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Teledienste alle gemäß § 5 TDM erforderlichen Informationen im Rahmen seiner Präsentation leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.
Hierzu gehören insbesondere:
- der Name und die Anschrift unter der er niedergelassen ist; bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
- Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
- das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister, in denen er eingetragen ist und die entsprechende Registernummer
- in den Fällen, in denen er eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzt, die Angabe dieser Nummer.
Darüber hinaus ist das Mitglied insbesondere verpflichtet, die Regelungen über Fernabsatzverträge gemäß §§ 312 a ff. BGB zu beachten sowie alle nach der BGB-InfoVO erforderlichen Informationen in der gesetzlich vorgeschriebenen Form für die Endnutzer bereitzuhalten.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat das Mitglied dies zu vertreten, haftet das Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Das Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die von Mitglied wiedergegebenen Informationen oder von den Mitgliedern getätigten Aussagen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung irgendeiner Art für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals www.kultur-netzwerk.com.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten aus der Nutzung des Portals www.kultur-netzwerk.com entstehen. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden, die auf einer technischen Unwägbarkeit im Zusammenhang mit dem Medium Internet (technischer Mangel) beruhen.
Der Anbieter haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist, oder soweit es sich um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen.
§ 8 Lizenzvereinbarung
Das Mitglied räumt dem Anbieter im Rahmen der Vermarktung mit Vertragsschluss das Recht ein
- zur umfassenden wirtschaftlichen Verwertung der Daten des Mitgliedes,
- an den Datensätzen mit den jeweiligen Veranstaltungen,
- die nicht ausschließlichen und unterlizenzierbaren Nutzungs- und Verwertungsrechte zur uneingeschränkten, ganzen oder teilweisen Auswertung in allen bekannten Nutzungs- bzw. Verwertungsarten (insbesondere Verbreitung im Internet, Darstellung auf Webseiten) auf oder im Zusammenhang mit den Portalen sowie sonstigen Online-Werbeträgern.
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte werden dem Anbieter nur als einfache Rechte eingeräumt, das heißt, das Mitglied bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den Datensätzen selbst zu verfügen. Die Einräumung der Rechte ist örtlich und räumlich unbeschränkt.
Die vorstehende Rechtseinräumung umfasst insbesondere die folgenden Rechte:
a) Das Recht, die betreffenden Datensätze und deren Inhalte über feste und mobile Telekommunikationsnetze und -mittel Nutzern des Angebotes des Anbieters an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zum Abruf, zum Download und zur Vervielfältigung zur Verfügung zu stellen. Dies unter Einschluss des Rechts zur analogen oder digitalen Individualübermittlung.
b) Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Senderecht, d.h. das Recht, die betreffenden Datensätze bzw. deren Inhalte an Nutzer durch Funk zum zeitgleichen oder zeitversetzten Empfang auszustrahlen, jeweils in dem Umfang, der für eine vertraglich zulässige Nutzung erforderlich ist.
c) Das Recht, die betreffenden Datensätze und deren Inhalte für die vertraglichen Zwecke unbeschränkt vorübergehend oder dauerhaft zu vervielfältigen und zu speichern, jeweils unabhängig von der Art des Speichermediums.
d) Das Recht, die Datensätze und deren Inhalte für die vertraglichen Zwecke in analoger oder digitaler Form online oder offline abzuspeichern, und so auf das abgespeicherte Werk jederzeit zuzugreifen und Dritten den Zugriff hierauf zu ermöglichen
e) Das Recht, die Datensätze und deren Inhalte, gleich welcher Form, der Werbung für und durch das Angebot des Anbieters in unveränderter oder retuschierter Form in Plakaten, Broschüren, Anzeigen, Bild- oder Tonträgern, Werbespots, Werbebannern, Online-Textanzeigen, Demo-Versionen, Multimedia-Shows, Testversionen oder ähnlichen Kommunikationsmitteln zu nutzen.
Online-Werbung: Der Anbieter ist unbeschränkt berechtigt, die vom Mitglied übermittelten Daten bzw. Datensätze und deren Inhalte im Rahmen des Angebotes des Anbieters mit Werbung zu verbinden bzw. verbinden zu lassen, insbesondere Werbebanner oder sonstige Mediaformen per Adserving, und in oder in unmittelbarer Nähe zu den Datensätzen und deren ausgegebenen Inhalten zu platzieren. Erlöse hieraus stehen allein dem Anbieter oder mit diesem verbundenen Unternehmen zu.
Der Anbieter ist berechtigt, zu Zwecken der Vertragserfüllung und Bewerbung seines Angebotes, die Marken, Werktitel, Namen oder Bezeichnungen des Mitgliedes zu verwenden.
Der Anbieter ist berechtigt, alle vorgenannten Rechte auch an Dritte unterzulizenzieren, soweit dies zur Erfüllung der Vertragserfüllung dienlich ist. Weiter ist der Anbieter berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen und diesen, soweit es der Erfüllung der Vertragspflichten oder der Generierung höheren Traffics auf den Internetpräsenzen des Anbieters dient, die vorgenannten Rechte einzuräumen.
Von der Rechtseinräumung ist auch das Recht umfasst, die genannten Nutzungsrechte an die Nutzer des Angebotes des Anbieters zeitlich unbeschränkt unterzulizenzieren, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung durch die Internet-Nutzer erforderlich ist.
Die Einräumung der vorgenannten Rechte ist auf die Dauer des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Mitglied beschränkt.
§ 9 Einstellen von Content
Mitglieder des Kultur-Netzwerkes können eigene Texte, Gedichte, Artikel, Cartoons und Romane im Bereich Content zum Verkauf anbieten. Die Artikel können von Interessenten nach Bezahlung freigeschaltet und online gelesen werden.
Der Anbieter erhält bei Verkauf seiner Artikel 50% der Erlöse.
§ 10 Abschluss eines Kaufvertrages für den Erwerb von EBooks, EPapers und MP3-Downloads
Das Portal www.kultur-netzwerk.com enthält Angebote, die vom Kunden bestellt werden können. Diese Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, diese auf www.kultur-netzwerk.com zu kaufen. Wird der Artikel bestellt, so gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, in dem er die Bestellmaske auf der Internetseite www.kultur-netzwerk.com ausfüllt und absendet. Der Anbieter sendet dem Kunden daraufhin eine Bestellbestätigung per EMail. Diese stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung. Nach erfolgter Zahlung erhält der Kunde eine Bestätigung, in der der Kunde darüber informiert wird, dass der erworbene Artikel zum Download in einem persönlichen Login zur Verfügung steht. Die Bereitstellung des Downloads stellt die Vertragsannahme durch den Anbieter dar.
Der Anbieter erhält bei Verkauf der im Downloadbereich angebotenen Artikel 50% der Erlöse.
§ 11 Preise, Bezahlung, Lieferung, Versandkosten
Alle angegebenen Preise auf www.kultur-netzwerk.com verstehen sich als Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Angebote können nur gegen Vorkasse erworben werden. Die erworbenen Artikel werden als Download zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Lesesoftware, die für das Lesen der EBooks benötigt wird, ist nicht Bestandteil des Vertrages und muss vom Kunden selbst erworben werden. Versandkosten fallen nicht an.
§ 12 Urheberrechte
Die auf www.kultur-netzwerk.com angebotenen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erkennt diese Urheberrechte an. Durch den Kauf erwirbt der Kunde kein Eigentum an dem jeweiligen Werk, es wird lediglich das ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem Werk erworben, zum Zweck, das Werk auf ein Endgerät seiner Wahl zu laden, zu speichern und beliebig oft zu öffnen.
§ 13 Guthaben
Der Kunde kann zur einfacheren Bezahlung von Kleinbeträgen sein Guthaben durch Einzahlung aufladen. Dieses Guthaben kann für den Kauf von EBooks, EPapers, MP3-Downloads, Content-Artikeln und für das Einstellen von Artikeln in den Shop eingesetzt werden, bis es aufgebraucht ist.
Ein vorhandenes Guthaben, das durch Einzahlungen entstanden ist, kann jederzeit vom Kunden zur Auszahlung angefordert werden.
§ 14 Kultur-Netzwerk Shop
Mit dem Kultur-Netzwerk Shop stellt der Anbieter dem Mitglied ein Verkaufstool zur Verfügung, mit dem er seine Waren zum Verkauf anbieten kann. Pro Artikel und Monat werden 100 Punkte (1 Euro) von seinem Guthaben abgebucht. Für die ordentliche Vertragsabwicklung zwischen dem Mitglied und dem Kunden ist alleine das Mitglied verantwortlich. Etwaige Rechtsansprüche oder Zahlungsforderungen des Kunden an den Anbieter bestehen zu keiner Zeit.
Das Mitglied behält 100 % des Verkaufspreises seiner im Shop angebotenen Artikel. Es fallen lediglich die Einstellgebühren an, die für den laufenden Monat nach Verkauf der Ware nicht zurückerstattet werden. Es liegt in der Verantwortung des Mitgliedes, den verkauften Artikel nach seinem Verkauf aus dem Shop zu löschen.
Sollte das Guthaben des Mitgliedes aufgebraucht sein, so ist der Anbieter berechtigt 14 Tage nach schriftlicher Mitteilung (E-Mail), die Artikel aus dem Shop zu entfernen und die Zeitspanne dem Mitglied in Rechnung zu stellen. Nach Lösung der Artikel müssen diese vom Mitglied erneut eingestellt werden.
§ 15 Widerrufsrecht
Hinsichtlich der unmittelbar beim Anbieter erworbenen Artikel steht dem Mitglied, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Bestimmungen zu.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Internetagentur Alexander Süß
Neustädter Straße 20
99947 Bad Langensalza
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind folgende Verträge:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dazu gehört auch der Download von Audiodateien oder eBooks (§ 312d Abs. 4 Nr.1 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 16 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist Bad Langensalza. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Bad Langensalza. Der Anbieter kann wahlweise seine Ansprüche auch am Sitz des Schuldners durchsetzen. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden den Mitgliedern per Email mitgeteilt. Sofern Das Mitglied der Änderung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Mitglied angenommen.
Präambel
Die Kulturnetzwerk Bernhard Wiesbeck und Alexander Süß GbR - im folgenden Anbieter genannt - betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.kultur-netzwerk.com ein Portal, auf dem sich Kulturinteressierte, Kreative und Veranstalter - im nachfolgenden Mitglieder - kostenlos präsentieren und Ihre News, Veranstaltungen, Informationen und Kommentare veröffentlichen und Produkte zum Verkauf anbieten können.
§ 1 Geltungsbereich
Zwischen dem Anbieter und den Mitgliedern kommt mit Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter ein eigenständiger Vertrag zustande. Der Vertrag bestimmt sich ausschließlich nach diesen AGB, die das Mitglied mit seiner Anmeldung gemäß Ziffer 2 als alleinmaßgeblich anerkennt. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter gültig. Es gilt die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal (www.kultur-netzwerk.com) abrufbare Fassung.
§ 2 Anmeldung
Voraussetzung für die Zulassung zur Nutzung der Plattform ist der Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter. Dazu füllt das Mitglied die zur Anmeldung verlangten Daten auf der Anmeldeseite aus. Zur Anmeldung als Mitglied sind nur juristische und natürliche Personen berechtigt, die bei Abschluss des Vertrages im kulturellen Bereich tätig sind oder sich dafür interessieren. Das Mitglied steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied verpflichtet sich, dem Anbieter alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung. Der Anbieter behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform, jederzeit fristlos zu widerrufen.
§ 3 Leistungsangebot
Der Anbieter stellt mit kultur-netzwerk.com eine kostenfreie Internetplattform zur Verfügung, auf der sich die Mitglieder präsentieren und vermarkten können.
§ 4 Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann jederzeit ohne Angaben von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Hierzu bedarf es der Textform (Brief, Fax, E-Mail). Nach erfolgter Kündigung werden vom Anbieter sämtliche Eintragungen des Mitgliedes gelöscht.
§ 5 Preise
Die Nutzung des Portals www.kultur-netzwerk.com ist für das Mitglied kostenlos. Etwaige kostenpflichtige Erweiterungen des Angebotes behält sich der Anbieter vor. Diese werden vom Mitglied nur auf dessen Wunsch bezogen.
§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Mitgliedes
Soweit Daten an den Anbieter, gleich welcher Form, übermittelt werden, stellt das Mitglied Sicherheitskopien her. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Verlust der Daten. Die Server werden regelmäßig gesichert. Das Mitglied verpflichtet sich, die vom Anbieter erhaltenen Passwörter geheim zu halten und den unbefugten Zugang Dritter zu unterbinden.
Das Mitglied betreibt seine Präsentation im Rahmen des Angebotes des Anbieters so, dass diese in keiner Weise gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte, usw.) verstoßen. Hierzu gehört insbesondere, dass das Mitglied im Rahmen seiner Präsentation keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte anbietet. Das Mitglied verpflichtet sich weiter, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür einzustellen.
Daneben unterlässt es Das Mitglied, Inhalte anzubieten, die:
a) den Krieg verherrlichen,
b) offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden, insbesondere solche, die in die Liste jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte aufgenommen wurden (§ 1 GjSM) oder
c) geeignet sind, das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen (§ 6 Abs. 2 JÖSchG).
d) Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung vorliegt,
e) in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzen, oder
f) gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen.
Ein Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen berechtigt den Anbieter zur sofortigen Kündigung.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat das Mitglied dies zu vertreten, haftet das Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Das Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
Für Verträge jeder Art zwischen dem Mitglied und dem Endkunden ist ausschließlich Das Mitglied verantwortlich. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und dem Mitglied zustande.
Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen unverlangte Massenversendungen per E-Mail oder in Newsgroups zu verschicken oder verschicken zu lassen (sog. "Spamming"), die in einem Zusammenhang mit der vom Mitglied bereitgestellten Dienstleistung stehen. Verstößt das Mitglied hiergegen, erfolgt die sofortige Kündigung durch den Anbieter.
Vom Mitglied installierte Programme, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen, können vom Anbieter deinstalliert, gelöscht oder gesperrt werden.
Das Mitglied verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Teledienste alle gemäß § 5 TDM erforderlichen Informationen im Rahmen seiner Präsentation leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.
Hierzu gehören insbesondere:
- der Name und die Anschrift unter der er niedergelassen ist; bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
- Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
- das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister, in denen er eingetragen ist und die entsprechende Registernummer
- in den Fällen, in denen er eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzt, die Angabe dieser Nummer.
Darüber hinaus ist das Mitglied insbesondere verpflichtet, die Regelungen über Fernabsatzverträge gemäß §§ 312 a ff. BGB zu beachten sowie alle nach der BGB-InfoVO erforderlichen Informationen in der gesetzlich vorgeschriebenen Form für die Endnutzer bereitzuhalten.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat das Mitglied dies zu vertreten, haftet das Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Das Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die von Mitglied wiedergegebenen Informationen oder von den Mitgliedern getätigten Aussagen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung irgendeiner Art für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals www.kultur-netzwerk.com.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten aus der Nutzung des Portals www.kultur-netzwerk.com entstehen. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden, die auf einer technischen Unwägbarkeit im Zusammenhang mit dem Medium Internet (technischer Mangel) beruhen.
Der Anbieter haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist, oder soweit es sich um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen.
§ 8 Lizenzvereinbarung
Das Mitglied räumt dem Anbieter im Rahmen der Vermarktung mit Vertragsschluss das Recht ein
- zur umfassenden wirtschaftlichen Verwertung der Daten des Mitgliedes,
- an den Datensätzen mit den jeweiligen Veranstaltungen,
- die nicht ausschließlichen und unterlizenzierbaren Nutzungs- und Verwertungsrechte zur uneingeschränkten, ganzen oder teilweisen Auswertung in allen bekannten Nutzungs- bzw. Verwertungsarten (insbesondere Verbreitung im Internet, Darstellung auf Webseiten) auf oder im Zusammenhang mit den Portalen sowie sonstigen Online-Werbeträgern.
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte werden dem Anbieter nur als einfache Rechte eingeräumt, das heißt, das Mitglied bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den Datensätzen selbst zu verfügen. Die Einräumung der Rechte ist örtlich und räumlich unbeschränkt.
Die vorstehende Rechtseinräumung umfasst insbesondere die folgenden Rechte:
a) Das Recht, die betreffenden Datensätze und deren Inhalte über feste und mobile Telekommunikationsnetze und -mittel Nutzern des Angebotes des Anbieters an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zum Abruf, zum Download und zur Vervielfältigung zur Verfügung zu stellen. Dies unter Einschluss des Rechts zur analogen oder digitalen Individualübermittlung.
b) Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Senderecht, d.h. das Recht, die betreffenden Datensätze bzw. deren Inhalte an Nutzer durch Funk zum zeitgleichen oder zeitversetzten Empfang auszustrahlen, jeweils in dem Umfang, der für eine vertraglich zulässige Nutzung erforderlich ist.
c) Das Recht, die betreffenden Datensätze und deren Inhalte für die vertraglichen Zwecke unbeschränkt vorübergehend oder dauerhaft zu vervielfältigen und zu speichern, jeweils unabhängig von der Art des Speichermediums.
d) Das Recht, die Datensätze und deren Inhalte für die vertraglichen Zwecke in analoger oder digitaler Form online oder offline abzuspeichern, und so auf das abgespeicherte Werk jederzeit zuzugreifen und Dritten den Zugriff hierauf zu ermöglichen
e) Das Recht, die Datensätze und deren Inhalte, gleich welcher Form, der Werbung für und durch das Angebot des Anbieters in unveränderter oder retuschierter Form in Plakaten, Broschüren, Anzeigen, Bild- oder Tonträgern, Werbespots, Werbebannern, Online-Textanzeigen, Demo-Versionen, Multimedia-Shows, Testversionen oder ähnlichen Kommunikationsmitteln zu nutzen.
Online-Werbung: Der Anbieter ist unbeschränkt berechtigt, die vom Mitglied übermittelten Daten bzw. Datensätze und deren Inhalte im Rahmen des Angebotes des Anbieters mit Werbung zu verbinden bzw. verbinden zu lassen, insbesondere Werbebanner oder sonstige Mediaformen per Adserving, und in oder in unmittelbarer Nähe zu den Datensätzen und deren ausgegebenen Inhalten zu platzieren. Erlöse hieraus stehen allein dem Anbieter oder mit diesem verbundenen Unternehmen zu.
Der Anbieter ist berechtigt, zu Zwecken der Vertragserfüllung und Bewerbung seines Angebotes, die Marken, Werktitel, Namen oder Bezeichnungen des Mitgliedes zu verwenden.
Der Anbieter ist berechtigt, alle vorgenannten Rechte auch an Dritte unterzulizenzieren, soweit dies zur Erfüllung der Vertragserfüllung dienlich ist. Weiter ist der Anbieter berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen und diesen, soweit es der Erfüllung der Vertragspflichten oder der Generierung höheren Traffics auf den Internetpräsenzen des Anbieters dient, die vorgenannten Rechte einzuräumen.
Von der Rechtseinräumung ist auch das Recht umfasst, die genannten Nutzungsrechte an die Nutzer des Angebotes des Anbieters zeitlich unbeschränkt unterzulizenzieren, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung durch die Internet-Nutzer erforderlich ist.
Die Einräumung der vorgenannten Rechte ist auf die Dauer des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Mitglied beschränkt.
§ 9 Einstellen von Content
Mitglieder des Kultur-Netzwerkes können eigene Texte, Gedichte, Artikel, Cartoons und Romane im Bereich Content zum Verkauf anbieten. Die Artikel können von Interessenten nach Bezahlung freigeschaltet und online gelesen werden.
Der Anbieter erhält bei Verkauf seiner Artikel 50% der Erlöse.
§ 10 Abschluss eines Kaufvertrages für den Erwerb von EBooks, EPapers und MP3-Downloads
Das Portal www.kultur-netzwerk.com enthält Angebote, die vom Kunden bestellt werden können. Diese Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, diese auf www.kultur-netzwerk.com zu kaufen. Wird der Artikel bestellt, so gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, in dem er die Bestellmaske auf der Internetseite www.kultur-netzwerk.com ausfüllt und absendet. Der Anbieter sendet dem Kunden daraufhin eine Bestellbestätigung per EMail. Diese stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung. Nach erfolgter Zahlung erhält der Kunde eine Bestätigung, in der der Kunde darüber informiert wird, dass der erworbene Artikel zum Download in einem persönlichen Login zur Verfügung steht. Die Bereitstellung des Downloads stellt die Vertragsannahme durch den Anbieter dar.
Der Anbieter erhält bei Verkauf der im Downloadbereich angebotenen Artikel 50% der Erlöse.
§ 11 Preise, Bezahlung, Lieferung, Versandkosten
Alle angegebenen Preise auf www.kultur-netzwerk.com verstehen sich als Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Angebote können nur gegen Vorkasse erworben werden. Die erworbenen Artikel werden als Download zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Lesesoftware, die für das Lesen der EBooks benötigt wird, ist nicht Bestandteil des Vertrages und muss vom Kunden selbst erworben werden. Versandkosten fallen nicht an.
§ 12 Urheberrechte
Die auf www.kultur-netzwerk.com angebotenen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erkennt diese Urheberrechte an. Durch den Kauf erwirbt der Kunde kein Eigentum an dem jeweiligen Werk, es wird lediglich das ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem Werk erworben, zum Zweck, das Werk auf ein Endgerät seiner Wahl zu laden, zu speichern und beliebig oft zu öffnen.
§ 13 Guthaben
Der Kunde kann zur einfacheren Bezahlung von Kleinbeträgen sein Guthaben durch Einzahlung aufladen. Dieses Guthaben kann für den Kauf von EBooks, EPapers, MP3-Downloads, Content-Artikeln und für das Einstellen von Artikeln in den Shop eingesetzt werden, bis es aufgebraucht ist.
Ein vorhandenes Guthaben, das durch Einzahlungen entstanden ist, kann jederzeit vom Kunden zur Auszahlung angefordert werden.
§ 14 Kultur-Netzwerk Shop
Mit dem Kultur-Netzwerk Shop stellt der Anbieter dem Mitglied ein Verkaufstool zur Verfügung, mit dem er seine Waren zum Verkauf anbieten kann. Pro Artikel und Monat werden 100 Punkte (1 Euro) von seinem Guthaben abgebucht. Für die ordentliche Vertragsabwicklung zwischen dem Mitglied und dem Kunden ist alleine das Mitglied verantwortlich. Etwaige Rechtsansprüche oder Zahlungsforderungen des Kunden an den Anbieter bestehen zu keiner Zeit.
Das Mitglied behält 100 % des Verkaufspreises seiner im Shop angebotenen Artikel. Es fallen lediglich die Einstellgebühren an, die für den laufenden Monat nach Verkauf der Ware nicht zurückerstattet werden. Es liegt in der Verantwortung des Mitgliedes, den verkauften Artikel nach seinem Verkauf aus dem Shop zu löschen.
Sollte das Guthaben des Mitgliedes aufgebraucht sein, so ist der Anbieter berechtigt 14 Tage nach schriftlicher Mitteilung (E-Mail), die Artikel aus dem Shop zu entfernen und die Zeitspanne dem Mitglied in Rechnung zu stellen. Nach Lösung der Artikel müssen diese vom Mitglied erneut eingestellt werden.
§ 15 Widerrufsrecht
Hinsichtlich der unmittelbar beim Anbieter erworbenen Artikel steht dem Mitglied, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Bestimmungen zu.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Internetagentur Alexander Süß
Neustädter Straße 20
99947 Bad Langensalza
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind folgende Verträge:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dazu gehört auch der Download von Audiodateien oder eBooks (§ 312d Abs. 4 Nr.1 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 16 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist Bad Langensalza. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Bad Langensalza. Der Anbieter kann wahlweise seine Ansprüche auch am Sitz des Schuldners durchsetzen. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden den Mitgliedern per Email mitgeteilt. Sofern Das Mitglied der Änderung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Mitglied angenommen.
